Kategorie: Recht
Urlaub nach Mutterschutz und Elternzeit: Wann verfällt er wirklich?
Eine Arbeitnehmerin wollte nach ihrer Elternzeit ihren alten Urlaub nutzen – doch ihr Arbeitgeber lehnte ab. Er meinte: Die Urlaubstage seien nach dem Tarifvertrag längst verfallen. Doch das sah das Landesarbeitsgericht Hamm anders. von...
Verlust der vertragszahnärztlichen Zulassung nach falschen Corona-Attesten und mehr
Können strafrechtlich sanktionierte Pflichtverstöße Auswirkungen auf die Tätigkeit in der vertragszahnärztlichen Versorgung haben? Das Sozialgericht München hat dies bejaht und den Entzug der Kassenzulassung eines Zahnarztes bestätigt. Dieser war 2023 rechtskräftig zu einer zweijährigen...
Ästhetische (Zahn)Medizin: Vorsicht mit Instagram-Stories!
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Selbständig oder nicht? Ab wann ist ein Praxisvertreter ein de-facto-Angestellter?
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Ärztin muss für Corona-Gefälligkeitsatteste ins Gefängnis
Haftstrafe wegen Ausstellens von Gefälligkeitsattesten während der Corona-Pandemie: Ärztin muss für Corona-Gefälligkeitsatteste ins Gefängnis. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden vom...
Abfindung: Klingt gut! Aber wer hat überhaupt Anspruch?
Viele Beschäftigte glauben, dass bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag automatisch Geld fließt. Falsch gedacht! Denn kein Gesetz sagt, dass der Chef eine Abfindung zahlen muss! von Volker Görzel, Fachanwalt für Arbeitsrecht VDAA, Köln Es gibt...
Zahnärztin bricht die Behandlung ab – ist sie schadensersatzpflichtig?
Ein zahnärztlicher Behandlungsvertrag hat eine Vertrauensstellung und sog. „Dienste höherer Art“ zum Gegenstand. Darf eine Zahnärztin ihrem Patienten einfach fristlos „kündigen“, indem sie die Behandlung aktiv nicht mehr fortsetzt? § 627 BGB – Fristlose...
Prothetik muss eingeschliffen werden – Hinweis auf einen Behandlungsfehler?
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Werbung mit FOCUS-Siegeln doch zulässig
In der Verleihung des Siegels „Top Mediziner“ bzw. „Focus Empfehlung“ für Ärztinnen und Ärzte durch das Magazin FOCUS Gesundheit liegt keine Irreführung, urteilte das Oberlandesgericht München. Dem allgemeinen Publikum sei bekannt, dass die Bewertung...